PKW-Maut kann Kosten senken und trotzdem Ausbau fördern

//PKW-Maut kann Kosten senken und trotzdem Ausbau fördern

PKW-Maut kann Kosten senken und trotzdem Ausbau fördern

  • PKW-Maut birgt Möglichkeit, Mittel für den Erhalt und Ausbau des Straßennetzes zu binden
  • Es lassen sich Millionen beim Verwaltungsaufwand sparen
  • Erhöhung der Mineralölsteuer sinnlos

Frankfurt, 27. Dezember 2013
Der Automobilclub von Deutschland AvD sieht in der diskutierten PKW-Maut auch die Möglichkeit, die Mittel für den Erhalt und Ausbau des Straßennetzes an diesen Zweck zu binden und dabei sogar noch Kosten zu sparen.

Mit jährlich rund 50 Milliarden Euro Steuererlösen trägt der Straßenverkehr seine Kosten um ein Mehrfaches, obwohl nur etwa ein Drittel (rund 18 Milliarden) für den Straßenverkehr verwendet werden. Weil aber die Kosten für Straßenerhalt und Ausbau derzeit mit rund 22 Milliarden pro Jahr veranschlagt werden,
fehlen im Verkehrsetat jährlich rund 4 Milliarden Euro. „Würde eine PKW-Maut kostengünstig durch den Vertrieb einer Vignette erhoben“, so AvD-Generalsekretär Matthias Braun, „könnte dies bei einem Jahrespreis von rund 100 Euro etwa 4 Milliarden Einnahmen
bedeuten, die im Gegensatz zu anderen Steuereinnahmen direkt für den Straßenbau verwendbar wären. Die Einnahmen aus der PKW-Maut wären zudem nicht der wechselnden politischen Einschätzung über die Verwendung der Einnahmen aus dem Straßenverkehr ausgesetzt.“

Allerdings hängt die PKW-Maut nach AvD-Meinung vom EU-verträglich gestalteten Kostenausgleich für in Deutschland zugelassene PKW ab, denn der Autofahrer darf nicht noch mehr belastet werden. In der Schweiz etwa gibt es Wechselkennzeichen, mit denen man mehrere PKW betreiben kann, in Österreich ist
die PKW-Steuer anders gestaffelt. Wenn es gelingt, die Einnahmen aus der PKW-Maut ohne Umwege für den Unterhalt der Straßen
einzusetzen, lassen sich zudem beim Verwaltungsaufwand Millionen sparen.

Der AvD ist gegen eine Erhöhung der Mineralölsteuer, weil der Anteil des Staates am generell zu hohen Kraftstoffpreis ohnehin schon bei rund 75% liegt, die Einnahmen weder genau zugeordnet, noch an einen bestimmten Zweck gebunden werden können und zeitlich erst mit weit mehr als 12 Monaten Verspätung verfügbar sind.

Für Rückfragen steht Ihnen die AvD Pressestelle unter Tel.: 0152-246 123 11 gerne zur Verfügung.

AUTOMOBILCLUB VON DEUTSCHLAND e.V. – AvD –
– Kommunikation –
Lyoner Str. 16
60528 Frankfurt am Main

Von |2014-12-23T00:30:30+00:0027.12.2013|Presse|0 Kommentare

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